Anerkennung von Berufsabschlüssen: Selbst innerhalb der EU gibt es noch viele Hürden
EU-Bürgerinnen und -Bürger haben weiterhin Schwierigkeiten, in einem anderen Mitgliedstaat zu arbeiten oder ein Unternehmen zu gründen, besonders bei der Anerkennung von Berufsabschlüssen.
EU-Bürgerinnen und -Bürger, die in einem anderen Mitgliedstaat arbeiten oder ein Unternehmen gründen möchten, haben immer noch viele Schwierigkeiten. Ein Bericht des Europäischen Rechnungshofs zeigt, dass die Anerkennung von Berufsabschlüssen oft problematisch ist. Trotz einer EU-Richtlinie von 2005, die dies erleichtern soll, gibt es immer noch Schwächen bei der Umsetzung durch nationale Behörden und die Europäische Kommission. Zudem sind die Informationen für die Bürger oft unzuverlässig, und die Behörden müssen kein Register mit Warnungen über Fehlverhalten von Berufsangehörigen konsultieren.
EU-Bürger haben das Recht, innerhalb der EU frei zu arbeiten. Dennoch regeln die Mitgliedstaaten aus Gründen der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit den Zugang zu bestimmten Berufen, weshalb die Mobilität der Arbeitskräfte von der gegenseitigen Anerkennung von Berufsqualifikationen abhängt.
Reglementierte Berufe
Die Zahl der reglementierten Berufe variiert stark zwischen den Ländern (von 88 in Litauen bis 415 in Ungarn). Nach Berechnungen des Europäischen Rechnungshofs aus Daten von 2023 werden durchschnittlich 212 Berufe pro Mitgliedstaat reglementiert, was für die gesamte EU etwa 5700 Berufen entspricht.
Zu den reglementierten Berufen mit der höchsten Arbeitskräftemobilität innerhalb der EU gehören Krankenpfleger, Lehrer, Schreiner, Tischler und Bauingenieure.
„Krankenpfleger oder Mechaniker, die in einem anderen Mitgliedstaat arbeiten möchten, werden möglicherweise von dem langen und übermäßig bürokratischen Prozess abgeschreckt, den sie zur Anerkennung ihrer Berufsqualifikationen unter Umständen durchlaufen müssen“, erklärt Stef Blok, das für die Prüfung zuständige Mitglied des Europäischen Rechnungshofs. „Wir haben festgestellt, dass die Mitgliedstaaten bei der Anwendung der EU-Vorschriften höchst unterschiedlich vorgehen, was zulasten der Bürger geht, die einen reglementierten Beruf in einem anderen EU-Land ausüben möchten. Zum Schutz der EU-Bürger sollte der bestehende Warnmechanismus unserer Ansicht nach in das Anerkennungsverfahren integriert werden, wenn es um Berufe geht, die Gesundheit und Sicherheit betreffen oder Integrität erfordern. Dies gilt insbesondere für Berufe im Zusammenhang mit Minderjährigen.“
Zu viele Dokumente werden verlangt
Die Prüfer stellten fest, dass die Mitgliedstaaten die Dauer der Anerkennungsverfahren nicht systematisch überwachen und oft nicht so schnell handeln, wie es die EU-Richtlinie vorschreibt. Häufig werden unnötig viele Dokumente verlangt, wie Motivationsschreiben, beglaubigte Übersetzungen oder Wohnsitznachweise vor dem Umzug. Die Berechnung der Gebühren wird selten begründet, und es ist unklar, warum die Gebühren zwischen den Mitgliedstaaten und Behörden so stark variieren (von 0 Euro bis 17.500 Euro für Piloten in einem Land). Außerdem fanden die Prüfer Fälle, in denen spezielle Maßnahmen wie zusätzliche Schulungen oder Prüfungen vorgeschrieben wurden, ohne dass den Antragstellern eine Begründung gegeben wurde. In anderen Fällen wurden unverhältnismäßige Überprüfungen von Berufsqualifikationen durchgeführt, obwohl die öffentliche Gesundheit nicht betroffen war.
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